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Herausgegeben von Gerald Braunberger, Jürgen Kaube, Carsten Knop, Berthold Kohler
Mit Euphorie wählten die Griechen die Versprecher von Reformen zu Ministerpräsidenten. Umgesetzt wurde jedoch kaum etwas. Bild: AP
Seit 1991 versprachen neun griechische Premierminister Reformen und die Modernisierung eines Staates. Doch Reformen wurden weder umgesetzt noch von den Bürgern eingefordert. Wie kommt es, dass die Bevölkerung den Euro will, aber wenig Reformbereitschaft zeigt?
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S eit dem Ende des Bürgerkriegs war Griechenland noch nie so nahe an einer wirtschaftlichen Katastrophe wie heute: leere Staatskassen, eine exorbitante Staatsverschuldung, dazu Streiks und soziale Unruhen. Gehälter und Renten können bald nicht mehr ausgezahlt werden. Die Industrieproduktion ist rückläufig. Investoren ziehen sich zurück. Ausländisches Kapital fließt kaum mehr ins Land. Das Defizit des öffentlichen Sektors inklusiv aller Staatsunternehmen beträgt ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts.
Nur mit monatlich aufgelegten Schuldverschreibungen und europäischen Subventionsgeldern kann sich der Staat über Wasser halten. „Die Wirtschafts- und Finanzlage des Landes unterminiert die Zugehörigkeit Griechenlands zur Gemeinschaft. Athen muss unverzüglich drastische Maßnahmen ergreifen und Reformen ausarbeiten“, warnt die Europäische Kommission. Ausgabenkürzungen sind nötig, Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst, Steuererhöhungen und die Heraufsetzung des Rentenalters, andernfalls muss das Land unter die Obhut des Internationalen Währungsfonds.
Was sich liest wie die Berichterstattung der letzten Monate und Jahre, ist die Zustandsbeschreibung Griechenlands von 1991. Ein Déjà-vu-Erlebnis, bei dem man sich ungläubig die Augen reibt. Riesige Schuldenberge? Erdrückendes Staatsdefizit? Warnungen der Europäischen Kommission? IWF? Seit 1991 versprachen neun Premierminister Reformen, den Umbau und die Modernisierung eines Staates, der beim Eintritt in die EG 1981 allenfalls vormodern war und bis heute im Kern, von seinen Strukturen her, noch immer osmanisch-feudal geprägt ist.
„Säuberung“, „Wiederaufbau des Staates“, „Geld ist da“, „Die Hoffnung kommt“ lauteten die Slogans der Politiker. Mit überwältigender Mehrheit wurden sie an die Macht gewählt: 45 Prozent für die konservative Nea Dimokratia, 46 für die sozialistische Pasok und nun 36 Prozent für die linksradikale Syriza. Die Massen jubelten. Mehr als 100 Milliarden Euro flossen seit 1981 aus Brüsseler Fördertöpfen nach Athen, und noch immer steht der Staat auf tönernen Füßen, lebt von Olivenöl, Zitrusfrüchten, Sonne und Meer.
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Statt in wettbewerbsfähige Technologien zu investieren, stiegen nach Einführung des Euros die Reallöhne innerhalb acht Jahre, um 40 Prozent. Seit 2010 wird der bankrotte Staat mit Milliardenkrediten vor dem Bankrott bewahrt. Wie kommt es, dass die Politiker Griechenlands seit Jahrzehnten überfällige Reformen ankündigen, im Steuer- und Gesundheitswesen, in der Verwaltung, dem Rentensystem, auf dem Arbeitsmarkt und im öffentlichen Sektor und dennoch alles beim Alten bleibt? Und weshalb fordert die Gesellschaft Reformen nicht einfach ein? Um die Gründe besser zu verstehen, ist es ratsam, sich im Kleinen umzusehen. Auf Euböa zum Beispiel, der zweitgrößten Insel.
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Seit 1991 versprachen neun griechische Premierminister Reformen und die Modernisierung eines Staates. Doch Reformen wurden weder umgesetzt noch von den Bürgern eingefordert. Wie kommt es, dass die Bevölkerung den Euro will, aber wenig Reformbereitschaft zeigt?
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